Familienrecht in der Corona-Krise: Was gilt für Scheidungen?

Sind Scheidungen während der Corona-Krise möglich?

Stehen Scheidungen in der Corona-Krise an und ist gar der Termin des Verfahrens noch offen, dann führt dies bei Betroffenen oft zu Unsicherheit. Denn auch Justizbehörden haben die Aufgabe, die Ausbreitung des Virus möglichst einzudämmen. Doch andererseits muss der Rechtsstaat aufrechterhalten werden. In diesem Beitrag erfahren Sie, mit welchem Vorgehen Sie in der Corona-Krise bei einer Scheidung rechnen müssen.

Wann kommt der Zeitpunkt für den mündlichen Scheidungstermin?

Der Termin wird erst dann angesetzt, wenn Sie und Ihr Ehepartner alle Sachverhalte vorgetragen haben, sodass die sachgemäße Abwicklung des Verfahrens möglich ist. In diesem Fall gilt die Sache als “ausgeschrieben”. Sollten bestimmte Sachverhalte offen sein, so werden sie im Zuge des mündlichen Termins vorgetragen.

Der Scheidungstermin steht fest? So ist vorzugehen

Wurde der Termin für Ihre Scheidung vor den Ausgangsbeschränkungen festgelegt, sollten Sie den zuständigen Rechtsanwalt fragen, ob er tatsächlich stattfindet. Gehen Sie generell davon aus, dass der Scheidungstermin aktuell ist, bis Sie Gegenteiliges erfahren. Leisten Sie der persönlichen Ladung unbedingt Folge. Ihre Angst vor einer Infektion gilt für Ihr Fernbleiben also nicht als Rechtfertigung. Sie brauchen dafür einen nachvollziehbaren Entschuldigungsgrund. Sprechen Sie sich zuerst mit Ihrem Anwalt ab, wenn Sie den Scheidungstermin vertagen wollen.

Ist damit zu rechnen, dass Gerichtsverfahren stattfinden?

Viele Gerichte müssen nicht nur Scheidungen, sondern auch andere Termine während der Corona-Krise verschieben. So wurden alle Verhandlungen im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und im Bundesgericht abgesagt. Ist ein Prozess jedoch unaufschiebbar, so wird trotzdem verhandelt. Auch viele Mitarbeiter erledigen ihre Arbeit von Zuhause aus. Denn durch die Vermeidung von persönlichen Kontakten, wollen auch die Gerichte das Ansteckungsrisiko minimieren.

Verfahren werden also nur noch dann abgewickelt, wenn sie einer Regelung bedürfen. So müssen unter anderem Haftprüfungstermine und Strafverfahren stattfinden. Auch bei Familiengerichten gibt es in Bezug auf Sachverhalte, die einer schnellen Regelung bedürfen, Verhandlungen. Es ist also durchaus möglich, dass Scheidungen vereinzelt stattfinden. Ist beispielsweise ein Ehepartner gewalttätig und kann die zweite Person nicht aus der gemeinsamen Wohnung ausziehen, so sollte u.U. die Scheidung in absehbarer Zeit erfolgen.

Sind beim Verhandlungstermin Masken zu tragen?

Ob Sie während der Verhandlung eine Maske tragen müssen, hängt von Ihrem Richter ab. Erst kürzlich verordnete ein Zivilrichter am Amtsgericht Hagen die Beteiligten in einer mündlichen Verhandlung dazu, sich Atemschutzmasken überzuziehen. Allerdings zweifeln viele Fachkräfte an der Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme. Zudem ist nicht jeder in Besitz einer geeigneten Maske, wobei sie außerdem die Kommunikation erschwert.

Viele Gerichte empfinden es daher als sinnvoller, bereits ausgeschriebene Termine zu verschieben. Setzen Sie sich bei Fragen aber am besten mit Ihrem Anwalt in Verbindung.

Scheidungen per Video-Konferenz?

In der Corona-Krise ersetzen Video-Konferenzen in vielen Institutionen persönliche Treffen. Daher stellen sich etliche Personen die Frage, ob auch Scheidungen auf diese Weise stattfinden können. Generell ist solch ein Termin aber persönlich wahrzunehmen. Gehören Sie jedoch einer Risiko-Gruppe an, besteht die Möglichkeit, dass Ihnen diese Option in der Corona-Krise gewährt wird. Doch bedenken Sie, dass auch heute noch etliche Gerichte nicht über die technische Ausstattung verfügen, um eine Videokonferenz durchführen zu können. Es ist also eher unwahrscheinlich, dass Ihnen dafür die Erlaubnis erteilt wird.