Ehegattenunterhalt: Muss ich auch nach der Scheidung Unterhalt an meine(n) Ex zahlen?

Nach einer Scheidung gilt grundsätzlich die Regel, dass jeder der Ex-Eheleute künftig allein für seinen Lebensunterhalt sorgen muss. Ehegattenunterhalt steht einem der Ex-Partner nur dann zu, wenn dieser bedürftig ist und ein besonderer Grund dafür vorliegt, dass er oder sie finanzielle Unterstützung benötigt.

Wann steht einem Ex-Partner nach der Scheidung Ehegattenunterhalt zu?

Gemäß § 1569 BGB soll grundsätzlich jeder der Ex-Partner nach der Scheidung finanziell auf eigenen Beinen stehen. Doch nicht selten gibt es den Fall, dass einer der Ex-Eheleute den anderen nach dem abgeschlossenen Scheidungsverfahren weiterhin finanziell unterstützen muss. Um in Sachen Ehegattenunterhalt unterhaltsberechtigt zu sein, muss eine Bedürftigkeit vorliegen und es muss ein besonderer Grund dafür gegeben sein, warum der betreffende Ex-Partner sich nicht selbst versorgen kann. Zudem muss der andere Ehepartner, der den Unterhalt zahlen soll, selbst leistungsfähig sein.

Welche besonderen Gründe können einen Anspruch auf Ehegattenunterhalt auslösen?

Hat ein geschiedenes Paar gemeinsame Kinder und werden diese von einem der Partner betreut, dann kann der betreuende Elternteil einen Anspruch auf Betreuungsunterhalt haben. Dies gilt selbst für den Fall, dass Großeltern oder andere Personen das Kind alternativ betreuen könnten.

Diese Form des Ehegattenunterhalts ist jedoch auf die ersten drei Jahre nach der Geburt des Kindes begrenzt. Ist das Kind älter als drei Jahre, ist der betreuende Elternteil verpflichtet, sich zumindest eine Teilzeitstelle zu suchen. Anders kann es aussehen, wenn das zu betreuende Kind eine gesundheitliche Beeinträchtigung hat und daher ein besonderer Betreuungsbedarf gegeben ist.

Auch dann, wenn einer der Ex-Partner wegen seines fortgeschrittenen Alters oder aufgrund einer Erkrankung keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen kann, kommt ein Anspruch auf Ehegattenunterhalt in Betracht. Die Bedürftigkeit wegen einer (dauerhaften) Erkrankung muss anhand ärztlicher Atteste nachgewiesen werden.

Weitere besondere Gründe, die einen Anspruch auf Ehegattenunterhalt rechtfertigen können, sind die Fortsetzung einer Ausbildung oder Umschulung, eine nicht selbst verschuldete Arbeitslosigkeit oder bestimmte sonstige Billigkeitsgründe im Einzelfall.

Leistungsfähigkeit des anderen Ehegatten

Selbstverständlich muss der von einem Ex-Partner beanspruchte Ehegattenunterhalt nach der Scheidung nur dann gezahlt werden, wenn der andere Ehegatte auch entsprechend leistungsfähig ist. Als leistungsfähig gilt, wer Unterhaltszahlungen leisten kann, ohne dadurch auf seinen eigenen angemessenen Lebensunterhalt verzichten zu müssen.

Ein bestimmter Selbsterhalt muss demnach bei dem Unterhaltspflichtigen verbleiben. Der monatliche Selbstbehalt liegt derzeit bei 1.280,- Euro für Erwerbstätige und bei 1.180,- Euro für nicht arbeitende Personen.

Wie lange Ehegattenunterhalt gezahlt werden muss, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Berücksichtigt wird in diesem Zusammenhang beispielsweise, wie lange die Ehe Bestand hatte und ob der unterhaltsberechtigte Ex-Partner in dieser Zeit ehebedingte Nachteile erlitten hat. Auch Regelungen in einem Ehevertrag können eine Rolle spielen.

Sollten Sie Fragen zu diesem komplexen Thema haben, können Sie in unserer Fachanwaltskanzlei für Familienrecht gerne einen entsprechenden Beratungstermin vereinbaren.